Während einer Plenartagung, der gleichzeitigen Sitzung aller Abgeordneten des Europaparlaments, werden laufende Gesetzgebungsverfahren formal zum Abschluss gebracht, indem die Parlamentarier einen Gesetzesvorschlag annehmen oder ablehnen. Vor den Abstimmungen haben sie Gelegenheit in kurzen Redebeiträgen, die oft nur wenige Minuten dauern dürfen, ihre Meinung öffentlich zu Protokoll zu geben.
In den EU-Verträgen ist geregelt, dass jedes Jahr 12 Plenarsitzungen am Hauptsitz des Europaparlaments in Straßburg stattfinden müssen.
In dieser Woche befasst sich das Europaparlament u.a. mit folgenden Themen:
- Zusammenarbeit in der Energiepolitik mit Partnern außerhalb der EU
- Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- Gestaltung eines arbeitsplatzintensiven Aufschwungs
- Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik u.a. zu Maßnahmen im Anschluss an die Wahlen im Kongo und einer neuen Strategie für Afghanistan
- Gemeinsame Aussprache mit Rat und Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen und Eigenmitteln
- Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- Erklärung der Kommission zur Zukunft der Binnenmarktakte
- Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder sowie Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Die Tagesordnung für diese Plenarsitzung ist unter diesem Link verfügbar:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html