Juni 2012
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11.06.2012
17:00 Uhr
bis zum
14.06.2012
Plenarwoche in Straßburg


Während einer Plenartagung, der gleichzeitigen Sitzung aller Abgeordneten des Europaparlaments, werden laufende Gesetzgebungsverfahren formal zum Abschluss gebracht, indem die Parlamentarier einen Gesetzesvorschlag annehmen oder ablehnen. Vor den Abstimmungen haben sie Gelegenheit in kurzen Redebeiträgen, die oft nur wenige Minuten dauern dürfen, ihre Meinung öffentlich zu Protokoll zu geben.

In den EU-Verträgen ist geregelt, dass jedes Jahr 12 Plenarsitzungen am Hauptsitz des Europaparlaments in Straßburg stattfinden müssen.

In dieser Woche befasst sich das Europaparlament u.a. mit folgenden Themen:
 

  • Zusammenarbeit in der Energiepolitik mit Partnern außerhalb der EU
  • Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
  • Gestaltung eines arbeitsplatzintensiven Aufschwungs
  • Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik u.a. zu Maßnahmen im Anschluss an die Wahlen im Kongo und einer neuen Strategie für Afghanistan
  • Gemeinsame Aussprache mit Rat und Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen und Eigenmitteln   
  • Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
  • Erklärung der Kommission zur Zukunft der Binnenmarktakte
  • Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder sowie Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke 


Die Tagesordnung für diese Plenarsitzung ist unter diesem Link verfügbar:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html


13.06.2012
Mittwoch
09:00 Uhr
Empfang einer Besuchergruppe im Europäischen Parlament


Dr. Schnellhardt empfängt eine Gruppe von Grundschulleitern aus dem Bördekreis im Europäischen Parlament in Straßburg. Nach einem Vortrag über die Arbeitsweise der europäischen Bürgerkammer und einer Diskussion über aktuelle europapolitische Themen haben die Besucher die Möglichkeit, die Plenartagung von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Auf der Tagesordnung steht eine Aussprache zum Mehrjährigen Finanzrahmen.