"Es befinden sich momentan windige Gerüchte im Umlauf, wonach die Kommission vorschreiben wolle, dass zukünftig der Wert der aus dem Ausland stammenden Zulieferteile für die Ursprungsbestimmung einer Ware als Maßstab dienen soll. Bei Überschreiten eines Grenzwertes von 45 Prozent könne so aus einem "Made in Germany" schnell ein "Made in Taiwan" werden. Fakt ist jedoch, dass die Kommission nie bestätigt hat, ein entsprechendes Vorhaben in Gang setzen zu wollen. Ich vertrete die Meinung, dass sich diese fiktive Regelung nicht nur als praxisfern erweisen würde, sondern auch den bürokratischen Aufwand ins Unermessliche steigern dürfte", kommentierte Schnellhardt.

 

"Im Europaparlament lassen sich für solche Pläne keine Mehrheiten finden. Das ergeht auch aus unserer Beschlussfassung vom 1. Dezember, als wir den Initiativbericht zur Modernisierung des Zollkodexes angenommen haben. Darin wird die Kommission aufgefordert, an dem Grundsatz festzuhalten, dass als nichtpräferenzieller Warenursprung der Ort gilt, an dem die Waren der letzten wesentlichen und wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind. Unser Ziel muss es aber auch sein, völlige Entartungen im Markenrecht in Zukunft auf sinnvolle Weise zu korrigieren, um den Verbraucher vor Täuschungen zu schützen", erläuterte Schnellhardt abschließend.